Kolumne des Bürgermeisters
Haushaltsrede (Februar 2012)
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Castrop-Rauxel,
das Eigenkapital unserer Stadt ist aufgezehrt, weil unsere Pflichtaufgaben wachsen und die Einnahmen in weitem Abstand hinterherhinken. Wir können als Stadt den täglichen Betrieb nur über Kreditfinanzierung aufrecht erhalten. Schon lange ist klar, dass wir ohne die Hilfe von Land und Bund nicht mehr aus der Schuldenspirale herauskommen und so sehenden Auges immer stärker das kommunale Selbstverwaltungsrecht aufgeben müssen.
Deshalb begrüße ich es ausdrücklich, dass die Landesregierung mit dem "Stärkungspakt Stadtfinanzen“ das Finanzproblem der Kommunen aufgegriffen hat. Das ist insoweit ein Schritt in die richtige Richtung, als er doch zeigt, dass wir als Kommune mit unserer Überschuldung nicht mehr alleine dastehen, sondern endlich die lang angemahnte Unterstützung von außen erhalten. Gleichzeitig ist es auch die offizielle Anerkennung der Tatsache, dass die desolate Finanzsituation vieler Städte im Kern eben nicht selbst-, sondern fremd verschuldet ist.
Es ist aber auch kein Geheimnis, dass uns das Land mit dem "Stärkungspakt Stadtfinanzen“ vor eine Herkulesaufgabe stellt. Die jährlichen 12,9 Mio. Euro, so gut wir sie auch gebrauchen können, stellen uns gleichzeitig vor die Aufgabe, selbst jedes Jahr ca. 5 Mio. Euro strukturell einzusparen. Das ist für eine Kommune, deren Reserven aufgebraucht sind, eigentlich nicht zu schaffen, wenn sie die kommunale Daseinsfürsorge nicht in ihren Grundfesten gefährden und die Arbeitsfähigkeit der Verwaltung lahmlegen möchte. Denn Castrop-Rauxel ist eine Kommune, die nicht nur keine Reserven mehr hat, sondern die auch die Einnahmen nicht einfach so erhöhen kann, da wir noch immer mit dem Strukturwandel zu kämpfen haben, während der demografische Wandel mit seinen neuen Herausforderungen schon kräftig an unserer Tür rüttelt. Beides ist in seinen Auswirkungen zusammen zu sehen: So lange junge Menschen ihre Arbeit woanders suchen und finden, sinken die Einwohnerzahlen und damit auch die Einnahmen und auf der anderen Seite schreitet der Überalterungsprozess schneller voran. Erhöhen wir über ein gesundes Maß hinaus Gebühren und Steuern, verlieren wir im Wettbewerb der Städte und Regionen noch mehr Menschen und Betriebe. Überspitzt formuliert heißt das: Übrig bleiben die alten Menschen und die gering Qualifizierten, wodurch der kommunale Anteil an Versorgungsleistungen sich immer weiter erhöht. Ein Teufelskreis, vor dem wir uns schützen müssen! Um diese fatale Abwärtsspirale aufzuhalten, braucht es auch die Hilfe des Bundes, der sich weiterhin nur im Schneckentempo auf die Kommunen zu bewegt.
Der "Stärkungspakt Stadtfinanzen“ verlangt von uns die Erstellung eines Haushaltssanierungsplanes bis zum 30. Juni 2012, in dem wir rechnerisch darstellen, wie wir bis zum Jahr 2016 mit der Konsolidierungshilfe des Landes den Haushalt ausgleichen wollen. Dieser Plan wird jährlich aktualisiert und fortgeschrieben und die einmal gefassten Beschlüsse sollen dann auch umgesetzt werden. Die Bezirksregierung Münster wird das als Kommunalaufsicht überprüfen. Bis zum Jahr 2021 müssen wir dann den Haushaltsausgleich ohne die Landeshilfen erreicht haben. Das wird ohne massive Hilfe des Bundes nicht zu schaffen sein.
Dass wir das vom Land "zwangsgesteckte“ Ziel unter den aktuellen Rahmenbedingungen nicht oder nicht voll erreichen können, sollte aber niemanden zu dem Trugschluss verleiten, dass wir uns nicht auf den Weg machen müssen. Erstens sind wir dazu gesetzlich verpflichtet. Und zweitens ist es auch für uns als Kommune überlebenswichtig, dass wir unsere Finanzen wieder in den Griff kriegen. Zunächst über Einsparungen. Einsparungen, die schmerzhaft sein werden. Denn wir werden dazu gezwungen sein, auf Dinge, die für uns eigentlich immer selbstverständlich zur Pflichtaufgabe einer Kommune gehörten, in Zukunft zu verzichten oder zumindest deutlich in den Standards zu senken. Jetzt ist nichts mehr länger selbstverständlich, wir müssen Dienstleistungen und Service zurückfahren und wir müssen deutlich Schnitte in der Infrastruktur vornehmen. Wir sparen bis an die Grenze unserer Möglichkeiten, aber wir sparen unsere Stadt nicht kaputt!
Welche Maßnahmen wir im Rahmen des HSP in Angriff nehmen, das müssen wir alle gemeinsam beraten und hier im Rat am 21. Juni beschließen. In dem Zusammenhang streben wir zur Erreichung des Haushaltsausgleichs ein 3-Säulen-Modell an: Die erste, dickste Säule umfasst die zu erzielenden Einsparmaßnahmen. Hier geht es um Ausgabenreduzierungen gerade im pflichtigen Bereich, die erzielt werden sollen über interkommunale Zusammenarbeit und spezifische lokale Aufgaben. Die zweite Säule umfasst den Konsolidierungsbeitrag des Kreises, der für sich freiwillig ebenfalls einen Sanierungsplan erstellen will. Wir wollen und müssen erreichen, dass die Kreisumlage, in der auch die Umlage des Landschaftsverbands enthalten ist, nicht permanent steigt und unsere Sparbemühungen konterkariert, sondern wir als Städte endlich entlastet werden. Und die dritte Säule besteht dann aus dem noch zu erzielenden Bürgerbeitrag. Hier geht es um Möglichkeiten der Einnahmeverbesserungen, wobei man kein Prophet sein muss, um zu vermuten, dass das, was wir mit der dritten Säule noch zum Haushaltsausgleich benötigen werden, wir dem Bürger nicht in voller Höhe werden zumuten können.
So weit die strategischen Überlegungen, wie wir an die strukturelle Lücke von 25 Mio. Euro herangehen können. Eine externe Lenkungsgruppe aus Politik und Verwaltung ist eingerichtet, um in der Kürze der Zeit ein möglichst transparentes und konstruktives Verfahren sicherzustellen. Über ein Online-Formular sind auch Sie als Bürgerinnen und Bürger dazu aufgefordert, sich mit Ihren Vorstellungen einzubringen. Denn die vom Land gestellte Aufgabe ist so groß, dass wir sie nur mit einem möglichst breiten Konsens werden stemmen können. Deshalb kann ich nur an alle appellieren, sich konstruktiv zu beteiligen.
Verehrte Damen und Herren, packen wir´s gemeinsam an!
Glück auf!
Ihr Johannes Beisenherz
Begrüßung zum 6. Neujahrsempfang und Verleihung der Ehrennadel am 15. Januar 2012
Meine sehr geehrten Damen und Herren, verehrte Gäste, Ihnen allen ein herzliches Willkommen zum Neujahrsempfang 2012!
"Je mehr ein Mensch zu hoffen wagt, desto größer wird er mit seiner Hoffnung.“ Dieses Wort des evangelischen Theologen und Widerstandskämpfers Dietrich Bonhoeffer, der kurz vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs von den Nazi-Schergen noch hingerichtet wurde, möchte ich als Motto für das Jahr 2012 an den Anfang meiner kurzen Begrüßungsansprache stellen. Denn dort, wo es schwierig wird, wohnt die Hoffnung!
Und wenn ich einen Blick auf die Herausforderungen dieses Jahres werfe, dann wird es schwierig. Sehr schwierig! Themen, die uns, das heißt Politik und Verwaltung, ja letztlich alle Menschen unserer Stadt berührt haben wie Schulentwicklung, Soziale Stadt Habinghorst, Stadtwerke, Altstadtentwicklung, Integration, um nur wenige "dicke Brocken“ zu nennen, werden uns auch in diesem Jahr fordern. Und um sie zu bestehen, braucht es eine "Idee von Stadtentwicklung“, braucht es Mut, diese Idee zu verfolgen, und vor allem braucht es die Solidarität aller, braucht es den Zusammenhalt der Stadtgemeinschaft. Ich bin da guten Mutes, dass das gelingen wird!
Denn es ist schon beeindruckend, mit wie viel Energie und Kreativität ganz viele Menschen in unserer Stadt immer wieder Solidarität und bürgerschaftliches Engagement zeigen. Ich denke da zum Beispiel an die Städtewette zugunsten der Stiftung von Karlheinz Böhm: Wir haben sie gewonnen und sogar deutlich übertroffen, weil viele bei verschiedenen Aktivitäten mitgeholfen und ganz ganz viele mit eher kleinen finanziellen Beiträgen mitgemacht haben. Hier hat sich wieder einmal gezeigt, wie Recht der Schriftsteller Stefan Zweig hatte mit seiner Einschätzung: "Viele kleine Leute an vielen kleinen Orten, die viele kleine Schritte tun, können das Gesicht der Welt verändern.“
Ich denke auch an die Soziale Stadt Habinghorst, an die ersten Initiativen, die hier schon entstanden sind, zum Beispiel an die Projekte, die im "Haus der Begegnung“ regelmäßig stattfinden, an das Engagement in den Workshops und an das Mitwirken im Stadtteilbeirat. Ich denke an die tollen Veranstaltungen in Ickern im Rahmen von "Ab in die Mitte“ und das daraus erwachsene Engagement, hier weiter zu machen. Ich denke an die neuen Initiativen in der Altstadt nach dem gescheiterten Versuch des Altstadtmarketingvereins, eine ISG (Immobilien- und Standortgemeinschaft) zu gründen. Und ich denke an die Interkulturelle Woche, die ganz viele Menschen motiviert hat, sich einzubringen für das friedliche Miteinander in unserer Stadt.
Die Menschen, die sich auf all diesen Feldern engagieren, tun es, weil sie etwas bewegen wollen. Sie tun es, weil sie getragen werden von der Hoffnung, das Leben in unserer Stadt und weit darüber hinaus ein Stück menschlicher zu gestalten. Und für mich sind diese Beispiele Impulse der Hoffnung, dass es uns auch im neuen Jahr gelingen wird, die Aufgaben für unsere Stadt und die Menschen, die hier leben, erfolgreich anzugehen. Denn nur da, wo Menschen für Menschen Verantwortung übernehmen, ermöglichen sie Perspektiven für eine bessere Zukunft.
Wie außerordentlich wichtig es ist, dass wir alle zusammenstehen und füreinander und für die zukünftigen Generationen Verantwortung zu übernehmen, wird sich am "dicksten Brocken“ erweisen, den wir in diesem Jahr zu stemmen haben: am Stärkungspakt Stadtfinanzen. Bis zum 30. Juni 2012 müssen wir mit einem Sanierungsplan aufgezeigt haben, ob wir den Haushaltsausgleich bis 2016 schaffen. Davon hängt unendlich viel ab, nämlich nicht weniger als das kommunale Selbstverwaltungsrecht. Mit anderen Worten: Werden wir auch in Zukunft noch selbst entscheiden können, wie sich unsere Stadt entwickeln soll, oder werden wir dann endgültig fremdbestimmt? Was ist mit all den sogenannten freiwilligen Leistungen, die das Leben in der Stadt attraktiver machen und zum Teil dazu dienen, gerade auch ehrenamtliches Engagement zu unterstützen?
Um genau dies nicht aufgeben zu müssen, kann es für mich nur ein Ziel geben: Wir müssen den Haushaltsausgleich schaffen! Wir müssen das rettende Ufer, das in weiter Ferne schemenhaft zu erkennen ist, erreichen. Und ich habe die Hoffnung, dass wir das schaffen werden, weil ich darauf setze, dass wir auch hier zusammenstehen und gemeinsam daran arbeiten, so schmerzhaft es an der einen oder anderen Stelle auch sein wird.
Verehrte Gäste, Sie wissen, dass der Neujahrsempfang der Stadt Castrop-Rauxel den Blick auf die Menschen richtet, die sich einsetzen, die mitmachen, die mitgestalten, die Verantwortung übernehmen, die ihren Blick nicht auf sich selbst, sondern auf ihren Mitmenschen richten. Beispielhaft und stellvertretend für die vielen, die sich bürgerschaftlich engagieren und ehrenamtlich Aufgaben übernommen haben, zeichnen wir jedes Jahr Menschen aus, die sich in besonderer Weise eingesetzt haben, und sprechen ihnen unseren Dank und unsere Anerkennung aus. In diesem Jahr sind es sechs Personen, die die Jury für würdig befunden hat, die Ehrennadel der Stadt Castrop-Rauxel zu erhalten.
(...)
Verehrte Damen und Herren, wie wird dieses Jahr verlaufen? Ich weiß es nicht. Sie wissen es auch nicht. Ich weiß nur, wir werden auch in diesem Jahr Höhen und Tiefen erleben. Wir brauchen in all dem, was wir tun, Glück. Aber es kommt auch auf uns selbst an, auf unser Vertrauen in die Zukunft, auf unsere Hoffnung, dass unser Tun etwas bewegt! So können wir alle mit dazu beitragen, dass auch in diesem Jahr in unserer Stadt die positiven Ereignisse überwiegen und wir zurückblickend sagen: Das war ein ereignisreiches, aber letztlich gutes Jahr! Das wünsche ich Ihnen allen auch ganz persönlich! Es möge für Sie und Ihre Angehörigen ein gutes Jahr werden, in all dem, was Sie erleben und was Sie tun!
Glück auf!
Ihr Johannes Beisenherz
Weihnachtsgrüße 2011
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Castrop-Rauxel,
"Oh du fröhliche, oh du selige, gnadenbringende Weihnachtszeit!“
So, wie es in diesem alten Weihnachtslied aus dem Anfang des 19. Jahrhunderts anklingt, so sehnen wir auch heute noch jedes Jahr die Zeit vor Weihnachten herbei, wenn die Kerzen leuchten und die Stimmung auf den Straßen und in den Häusern besinnlich wird. Aber wie das so ist mit frommen Wünschen: Leider klaffen Anspruch und Wirklichkeit oft auseinander - auch in der Weihnachtszeit.
Gerade in diesen Tagen blicken wir zunehmend in gehetzte Gesichter, müssen viele Dinge organisiert und Besorgungen erledigt werden. Als Mensch mit einer gewissen Lebenserfahrung möchte ich Ihnen/möchte ich uns ans Herz legen: Halten wir doch öfter inne und genießen wir die schönen Momente mit unseren Lieben. Denn was ist es, an das wir uns alle in der Weihnachtszeit gerne erinnern? Es sind diese "kostbaren Momente“: Das Plätzchenbacken in der Familie, der Bummel über den Weihnachtsmarkt, die Weihnachtsfeier im Kreise der Kollegen. Diese Momente haben nichts mit Stress und Konsum zu tun, sondern viel mit Zeit und menschlicher Nähe. Am Heiligen Abend muss nicht alles perfekt sein! Wichtig ist, dass wir die Muße haben, das Geschenk der Nächstenliebe mit unserer Familie, mit unseren Freunden, mit allen Mitmenschen zu teilen. Denn das ist es, was wir an Weihnachten mit Christi Geburt feiern.
Das Jahresende ist auch immer die Zeit, in der wir auf das vergangene Jahr zurückblicken, Bilanz ziehen und uns auch fragen, was das nächste Jahr bringen wird. Als Bürgermeister der Stadt Castrop-Rauxel blicke ich auf ein politisch turbulentes Jahr zurück, in dem wir vieles auf den Weg gebracht haben. Und darauf bin ich stolz. Vor unserer schwierigen Haushaltssituation ist es eine wahre Kunst geworden, für die Stadt Castrop-Rauxel wichtige Projekte anzustoßen und nach vorne zu bringen. Ein Beispiel hierfür ist die Soziale Stadt Habinghorst. Nach zähem Ringen um Fördermittel und einer umfangreichen Bürgerbeteiligung haben wir das Projekt mit professioneller Hilfe gestartet. Das "Haus der Begegnung“ steht mit seinen zahlreichen Angeboten allen offen. Im nächsten Jahr werden wir an die konkrete Umsetzung der ersten Baumaßnahmen gehen.
Außerdem hat uns die rot-grüne Landesregierung mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen ein Geschenk unter den Weihnachtsbaum gelegt, das ich nicht ablehnen kann und will: 12,7 Millionen Euro noch dieses Jahr für die Stadt Castrop-Rauxel. Und jeweils weitere 12,7 Mio Euro in den nächsten 4 Jahren. Dieses Geld ist natürlich an Bedingungen geknüpft: Im Jahr 2012 werden wir einen Sanierungsplan aufstellen müssen, der bis 2016 einen Hauhaltsausgleich ermöglicht. Das Thema "Stadtfinanzen“ wird also das nächste Jahr beherrschen. Aber auch da bin ich zuversichtlich: Wir sind auf einem guten Weg. Bereits in diesem Jahr wird es uns gelingen, unser Defizit um etwa 7 Millionen Euro zu verringern. Der Weg zum Haushaltsausgleich wird trotzdem ein harter und steiniger werden. Doch ich hoffe und wünsche, dass ihn alle mitgehen können. Ähnlich wie bei der Schulentwicklungsdebatte in diesem Jahr werbe ich darum, dass wir vernünftige Maßnahmen, auch wenn diese durchaus schmerzhaft sein können, wie es zum Beispiel Schulschließungen für die direkt betroffenen Eltern und Kinder immer sind, mit einem breiten politischen Konsens verabschieden werden. Denn am Ende geht es um nicht weniger als um den Erhalt unserer kommunalen Selbstverwaltung.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich wünsche Ihnen von ganzem Herzen frohe Weihnachten und einen guten Übergang ins Neue Jahr. Bleiben Sie gesund und bewahren Sie sich Ihre persönliche Zufriedenheit! Glückauf!
Ihr Johannes Beisenherz
Sehen und hören Sie diese Weihnachts- und Neujahrsansprache des Bürgermeisters auch bei TV Emscher-Lippe!
Wette gewonnen!
Liebe Castrop-Rauxelerinnen, liebe Castrop-Rauxeler,
die Stadt Castrop-Rauxel hat ihre Stadtwette zugunsten der Stiftung "Menschen für Menschen“ von Almaz und Karlheinz Böhm gewonnen - umgerechnet jeder dritte Castrop-Rauxeler hat einen Euro gespendet - am Ende sogar noch mehr, es kamen insgesamt 32.925 Euro zusammen. Ein schöner Erfolg! Die Stadt Castrop-Rauxel war aber auch von allen 24 teilnehmenden Städten diejenige mit dem längsten Kontoauszug, d. h. wir haben die meisten Kleinspenden zu verzeichnen. Das ist etwas, was uns auszeichnet: Es gibt wenige, die sich eine Großspende leisten können, dafür aber viele, die solidarisch bereit sind, von ihrem wenigen etwas abzugeben. Solidarität ist etwas, was man hier in Castrop-Rauxel an allen Ecken spüren kann. Deshalb gilt an dieser Stelle mein Dank allen Spenderinnen und Spendern: Sie haben den Wetterfolg erst möglich gemacht und vor allem aktiv dazu beigetragen, dass in Äthiopien jetzt eine Schule mehr gebaut werden kann. Ganz nebenbei bemerkt sind wir die einzige Ruhrgebietsstadt, die das von sich behaupten kann!
Wer von Ihnen Ende Juni unser kulinarisches Stadtfest "Castrop kocht über“ besucht hat, hat live miterlebt, wie ich meinen Wetteinsatz - trotz gewonnener Wette - eingelöst habe: Ich habe faire Produkte des Eine-Welt-Ladens feilgeboten. Auch das ein Zeichen für die Solidarität in unserer Stadt mit Menschen am anderen Ende der Welt: Castrop-Rauxel ist seit 2009 Fairtrade Town und gehört damit zu den ersten fünf Städten in ganz Deutschland, die diese Zertifizierung erreichten. In Castrop-Rauxel bestehen viele Möglichkeiten, fair einzukaufen. Der Flyer FAIR EINKAUFEN listet die Einkaufsmöglichkeiten für fair gehandelte Produkte in Castrop-Rauxel auf und zeigt, welche fairen Produkte und in welcher Vielfalt sie in den jeweiligen Geschäften erhältlich sind und woran faire Produkte erkannt werden. Ein "fairer“ Stadtplan mit genauer Beschreibung der Geschäftsstandorte ergänzt die Informationen. Als sichtbares Zeichen unseres Engagements haben wir im Juni ein symbolisches "Ortseingangsschild“ am Kleingartenverein Pannekampgraben an der Herner Straße aufgestellt, das uns für alle gut sichtbar als Fairtrade Town ausweist.
Ein weiterer schöner Effekt der gewonnenen Stadtwette: Ende des Jahres besucht uns Almaz Böhm und bringt - gemeinsam mit dem Theater Salomon - ein Stück Afrika in unsere Europastadt. Und bis dahin muss niemandem die Zeit lang werden: Im Sommer bietet Castrop-Rauxel eine Menge interessanter und auch ungewöhnlicher Veranstaltungen an, die kurzweiliges Vergnügen versprechen. Hier ein paar meiner persönlichen Highlights: Am Montag, 4. Juli, wird die Ausstellung "Schön wäre, wenn uns möglichst viele besuchen würden“ eröffnet. Hier präsentieren Studierende der Folkwang Universität der Künste ihren ganz eigenen Blick auf die Stadt Castrop-Rauxel. Am 13. August bittet der Kabarettist Hans Werner Olm zum Jailhouse Rock im Meisenhof. Am 2. September lassen wir eine alte Ruhrgebietstradition wieder aufleben: Auf dem Ickerner Markt gibt es Autokino. Und am 17. September findet in der AGORA das legendäre Panigyri-Fest statt.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Sommer. Glückauf!
Ihr Johannes Beisenherz
Städtewette für Äthiopien
Liebe Castrop-Rauxelerinnen und Castrop-Rauxeler,
wie Sie bestimmt schon mitbekommen haben, bin ich zu Gunsten der Stiftung `Menschen für Menschen` gegen die Stiftungsgründer Almaz und Karlheinz Böhm eine Wette eingegangen: Ich wette, dass ich es schaffe, in der Zeit vom 2. Mai bis 9. Juni 2011 jeden dritten Einwohner der Stadt Castrop-Rauxel zu einer Spende von 1 EUR für den Bau von Schulen in Äthiopien zu bewegen. In der Summe macht dies einen Betrag von 25.200 EUR aus, der sich natürlich auch aus größeren Spenden zusammensetzen und auch überschritten werden kann.
Warum bin ich diese Wette eingegangen? Vor 30 Jahren startete Karlheinz Böhm auf diese Weise seine Äthiopien-Hilfe in der Fernseh-Sendung "Wetten dass…?“ Im Rahmen des Jubiläums beteiligen sich 26 Städte, u. a. München, Berlin, Köln, Aachen, Celle, Koblenz und viele mehr, an der Neuauflage dieser Wette. Allerdings ist Castrop-Rauxel die einzige Stadt im Ruhrgebiet, die die Herausforderung angenommen hat. Ich denke, darauf können wir alle ein bisschen stolz sein. Auf jeden Fall wäre es schön, wenn wir trotz der großen Konkurrenz im Städteranking einen der vorderen Plätze einnehmen könnten. Der jeweilige Spendenstand kann auf www.staedtewette.de abgelesen werden.
Helfen Sie bitte mit, dass Castrop-Rauxel die Wette gewinnt! Überweisungsträger liegen im Stadtgebiet aus und viele ehrenamtliche Helfer sind mit Spendendosen unterwegs. Infos zur Spendenhotline finden Sie auf unserer städtischen Internetseite.
Zu meinem Wetteinsatz: An alle, die sehen möchten, wie ich im Rahmen von "Castrop kocht über!“ mit einem Bauchladen faire Produkte verkaufe: Das mache ich auf jeden Fall! Egal, ob ich die Wette gewinne oder verliere - das soll Sie also nicht vom Spenden abhalten.
Ihr Johannes Beisenherz
Zur Schulentwicklungsplanung
Liebe Castrop-Rauxelerinnen, liebe Castrop-Rauxeler,
vor kurzer Zeit haben die Gutachter der Projektgruppe Bildung und Region ihre Analyse der Schulsituation in Castrop-Rauxel vorgelegt. Diese Analyse soll den Politikerinnen und Politikern der Stadt als Grundlage und Orientierungshilfe für die weitere Schulentwicklungsplanung dienen.
Die erste Schlussfolgerung des vorliegenden Entwurfes zur Schulentwicklungsplanung ist dabei keine Überraschung: Der demografische Wandel macht auch vor Castrop-Rauxel nicht halt. Das heißt kurz gesagt, die Bevölkerung wird immer älter, gleichzeitig werden aber immer weniger Kinder geboren. Das wird sich auf die Schulentwicklung bezogen am schnellsten bei den Grundschulen bemerkbar machen. Laut Studie werden sowohl die Grundschule Deininghausen als auch die Friedrich-Harkort-Schule in Merklinde in absehbarer Zeit die vorgeschriebene Mindestschülerzahl unterschreiten. Weitere Grundschulen in Castrop-Rauxel werden sich darauf einrichten müssen, Kooperationsverbünde mit Teilstandortlösungen zu bilden.
Aber in jedem Wandel liegt auch eine Chance. Aufgabe der lokalen Politik muss es sein, für eine qualitativ hochwertige Schulbildung der Kinder in Castrop-Rauxel Sorge zu tragen. Durch Standortschließungen und Schulkooperationen wird der Schulweg für einzelne Kinder zwar länger werden, dafür gewährleisten höhere Schülerzahlen an einer Schule mehr finanzielle Mittel, die in die Ausstattung und den Unterricht investiert werden können - "Qualität statt Quantität.“ Je mehr Züge der Jahrgang einer Schule hat, desto mehr Wahlangebote für Schülerinnen und Schüler kann diese Schule bereitstellen, z. B. mehr AG’en im Nachmittagsbereich, mehr Sprachunterricht, mehr Sportangebote, etc.. Auch können so mehr Pädagogen an einer Schule beschäftigt werden.
Aber Schulschließungen und Standortkooperationen stehen ganz am Ende eines Prozesses, den wir gerne mit Ihnen zusammen gestalten möchten. Die Stadt Castrop-Rauxel wird allen Schulgemeinden die Möglichkeit geben, sich in einem geeigneten Verfahren einzubringen und auszutauschen. In der letzten Sitzung des Schulausschusses wurde bereits beschlossen, die Stellungnahmen der einzelnen Schulen (also von Schulleitung, Lehrerinnen und Lehrern, Elternvertretern, Schülervertretern) zum vorliegenden Gutachten bis zu den Osterferien einzuholen. In der Ratssitzung am 3. Feburar 2011 wurde darüber hinaus beschlossen, dass die Ratsmitglieder einen interfraktionellen Lenkungskreis bilden, also parteiübergreifend über die Schulentwicklungsplanung debattieren und den Beratungsprozess in der Öffentlichkeit aktiv gestalten. Natürlich sind sowohl die zuständigen Vertreterinnen und Vertreter der Schulverwaltung als auch die Politikerinnen und Politiker vor Ort gerne bereit, mit Ihnen die Zukunft der Schulen in Castrop-Rauxel zu diskutieren.
Dann können wir vielleicht bereits im Sommer im Stadtrat einen Schulentwicklungsplan beschließen, der auf einem breiten gesellschaftlichen Konsens beruht und Eltern, Lehrerinnen und Lehrern, und vor allem unseren Schülerinnen und Schülern Planungssicherheit für die Zukunft und eine qualitativ hochwertige Ausbildung sichert.
In diesem Sinne: Glück auf!
Ihr Johannes Beisenherz
Neujahrsempfang und Verleihung der Ehrennadel der Stadt 2011
Meine sehr geehrten Damen und Herren, verehrte Gäste,
herzlich willkommen zum Neujahrsempfang 2011! Eine besondere Freude ist es mir auch in diesem Jahr, dass wieder Trägerinnen und Träger der Ehrennadel der letzten Jahre es sich nicht haben nehmen lassen, an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Indem ich die Trägerinnen und Träger der Ehrennadel in besonderer Weise begrüße, bin ich auch schon beim Kern unseres Neujahrsempfangs. Solche Jahreseinstiege werden ja in der Regel geprägt vom - je nach persönlicher Einstellung des Redners - kritischen oder stolzen Blick auf das Vergangene und dem skeptischen oder optimistischen Blick auf das neue Jahr. Nun, was gewesen ist, mögen Sie bitte selber einschätzen, ich möchte Ihnen da nichts einreden. Und was vor uns liegt, da halte ich es mit Mark Twain, der treffend bemerkte: "Prognosen sind schwierig, vor allem wenn sie die Zukunft betreffen.“ Und deshalb dient auch dieser Neujahrsempfang wie die vorhergehenden nicht der Selbstbeweihräucherung oder Selbstkasteiung und auch nicht dem zum Scheitern verurteilten Blick in die Glaskugel, sondern rückt die Menschen in den Mittelpunkt, die häufig unbemerkt wesentlichen Anteil an der guten Entwicklung unserer Stadtgemeinschaft gehabt haben und noch haben. Ihnen wollen wir mit dieser Feier unseren Dank und die verdiente Anerkennung aussprechen.
Jeder dritte Mensch ab dem Alter von 14 Jahren ist in irgendeiner Form bürgerschaftlich oder ehrenamtlich engagiert, so die dritte landesweite Umfrage aus dem Jahre 2009. Umgerechnet auf die Einwohnerzahl unserer Stadt (ca. 76.000 minus ca. 8.900 Kinder bis 13 Jahre), wenn wir mal annehmen, wir lägen im statistischen Durchschnitt, heißt das, dass sich rund 23.500 Menschen in Vereinen und Verbänden, Parteien, öffentlichen Einrichtungen und Kirchen, in Projekten, Initiativen und kleinen Gruppen sowie ganz privat als Einzelkämpfer freiwillig und unentgeltlich betätigen. Eine beeindruckende Zahl! Und darüber hinaus gibt es zunehmend mehr Menschen, interessanterweise gerade auch bei den über 70jährigen, die grundsätzlich bereit sind, eine freiwillige Aufgabe zu übernehmen. Hier liegt also noch unausgeschöpftes Potenzial, das auch durch Veranstaltungen wie diese abgerufen werden kann. Es ist eine Binsenweisheit, dass ohne das Ehrenamt, ohne das bürgerschaftliche Engagement unsere Stadtgemeinschaft nicht funktionieren würde. Kurz gesagt: Ohne Ehrenamt ist kein Staat zu machen!
Damit wir uns aber nicht missverstehen: Ehrenamt bedeutet nicht einzuspringen, wo Staat fehlt. Ehrenamt ist Ausdruck eines bürgerlichen Selbstverständnisses als starkes und solidarisches Mitglied der Gemeinschaft. Ehrenamt ist Ausübung von Freiheit für ein Ziel, das einem selbst wichtig ist und das man mit der Gemeinschaft teilt. Ehrenamt ist Solidarität der Starken mit den Schwachen. Aufgabe des Staates ist, dieses Engagement zu unterstützen. Oder wie es Bundespräsident Horst Köhler 2007 treffend formulierte: "Der Staat kann Bürgersinn und Engagement nicht verordnen. Aber er kann und muss sie fördern: durch gute Rahmenbedingungen und durch eine Kultur der Anerkennung. Das ist das Mindeste, was wir schaffen können.“
Diese Botschaft ist auch in Europa angekommen: Wussten Sie, dass die EU-Kommission das Jahr 2011 zum "Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit“ ausgerufen hat? Ziel ist es, bürgerschaftliches Engagement europaweit ins Bewusstsein der Öffentlichkeit zu rücken und die Rahmenbedingungen für aktive Bürgerbeteiligung zu verbessern. Dafür werden 8 Mio. Euro zur Verfügung gestellt als Ko-Finanzierung nationaler Initiativen und Aktivitäten. Immerhin ein Anfang! Und wir sollten sorgfältig hinschauen, welche Unterstützung dies in unserem Land erfährt, um zusätzlichen Schwung in diesem Jahr auch hier bei uns auszulösen - im Sinne verbesserter Rahmenbedingungen, der Aktivierung von noch mehr Menschen und der Anerkennung und Wertschätzung ihrer unverzichtbaren Tätigkeiten.
Verehrte Damen und Herren, diejenigen unter Ihnen, die sich bürgerschaftlich engagieren (und ich nehme an, das sind ganz viele von Ihnen), haben eines gemeinsam: Sie arbeiten viel, Sie arbeiten hart - und Sie werden miserabel bezahlt. Nämlich gar nicht! Warum machen Sie es dann? Was motiviert Sie, Zeit und Kraft zu opfern für eine Aufgabe, die Sie nicht machen müssen? Was reizt Sie an Ihrer selbst gewählten Tätigkeit? Auch wenn Sie diese Fragen letztlich nur für sich selbst beantworten können, möchte ich doch versuchen, mich möglichen Antworten zu nähern, indem ich das Wort "Ehre“ für mich mal buchstabiere:
"E“ könnte für "Einsatzwille“ stehen. Sie setzen sich mit Leib und Seele ein. Sie helfen bei der Essensausgabe an Arme und Obdachlose, begleiten alte und behinderte Menschen im Alltag, trainieren unsere Jüngsten im Sport, führen Menschen unterschiedlichster Herkunft und Kulturen zusammen und helfen ihnen, in unserer Gesellschaft anzukommen, kümmern sich um die Umwelt und ein sauberes Umfeld und vieles, vieles mehr. Während es leider immer noch welche gibt, die nur nörgeln, stänkern und pauschal verurteilen, halsen Sie sich noch zusätzliche Arbeit auf, Arbeit, die Sie nicht tun müssen und die Ihnen kein Geld einbringt, sondern Sie im Gegenteil oft sogar noch etwas kostet. Die einen sagen: das ist verrückt! Wir sagen: das ist voller und toller Einsatz! Das ist Ausdruck gelebter Solidarität, Mitmenschlichkeit und Gestaltungswillen.
Wofür könnte das "H“ stehen? Vielleicht für Hoffnung! Denn es ist doch vor allem Hoffnung, die Sie den Menschen geben. Sie geben Zuversicht, indem Sie trösten und helfen. Wege aufzeigen und vermitteln. Neuen Lebensmut geben, Kraft spenden und gemeinsam mit Ihren Schützlingen an einem besseren Lebensumfeld arbeiten. Und Sie erhalten Dankbarkeit zurück.
Dies nötigt mir, dies nötigt uns allen Respekt ab. Und dafür steht der Buchstabe "R“. Ihnen, verehrte Damen und Herren, die Sie sich wie und wo auch immer freiwillig bürgerschaftlich engagieren, gebührt höchster Respekt. Denn es reicht nicht, eine Aufgabe übernehmen zu wollen, sondern man muss sie auch können und sie lange Zeit durchhalten. Und dafür haben Sie Respekt verdient: für Ihre Motivation, Ihr Können und Ihr Durchhaltevermögen.
Ja und den letzten Buchstaben des Wortes "Ehre“, das zweite "E“, könnte ich noch auf vielfältige Weise füllen, z. B. mit Engagement, mit Erfolg, mit Ehrgeiz. Engagiert und ehrgeizig arbeiten Sie daran, unsere Welt zu verbessern. Ein kleines bisschen, Stück für Stück, jeden Tag. Durch Ihre Hilfe da, wo sie gebraucht wird. Und es ist auch Ihr Erfolg, dass unsere Stadt, unsere Gemeinde ist, was sie ist. Sie bereichern Castrop-Rauxel ungemein - und dadurch auch sich selbst!
Dafür Dank und Anerkennung auszusprechen, ist uns in dieser Feier ein Anliegen!
Ich sprach zu Beginn davon, dass rund 23.500 Menschen in unserer Stadt sich freiwillig engagieren. Diese alle müssten heute ausgezeichnet werden. Wenn wir uns, wie jedes Jahr, auf nur wenige beschränken müssen (in diesem Jahr 8), so bedeutet dies natürlich zunächst die ganz persönliche Anerkennung für den ganz persönlichen Einsatz. Gleichzeitig stehen sie heute stellvertretend für die vielen Tausend, die in unserer Stadt Ähnliches leisten. Und es möge von ihnen als Vorbilder eine Ansteckungsgefahr ausgehen, nämlich die Gefahr eines bürgerschaftlichen Flächenbrands. An Aufgaben mangelt es nicht, man muss nur genau hinschauen, um sie für sich zu entdecken.
Verehrte Damen und Herren, liebe Gäste! Danken möchte ich aber auch denjenigen, die diese Veranstaltung hier und heute wieder möglich gemacht haben und für Organisation und Durchführung verantwortlich sind. Wie in den letzten Jahren wird auch dieser Neujahrsempfang wieder großzügig gesponsert von der RWE Westfalen Weser-Ems. Dafür darf ich Ihnen, Frau Allnoch, und Ihnen, Herr Konarske, ganz herzlich danken. In diesem Zusammenhang ein kurzer Hinweis: Sie werden bemerkt haben, dass die Caritas, die Diakonie, die AWO, unser KiJuPa sowie der IBKF (Internationaler Bildungs- und Kulturverein für Frauen) mit einem Info-Stand vertreten sind. Ich denke, alle Organisationen freuen sich, wenn Sie mal vorbeischauen und sich über ihre Aktivitäten informieren. Danke auch den Mitgliedern der Jury, die es auch in diesem Jahr nicht leicht gehabt hat, die Preisträger auszuwählen. Letztlich konnten wir uns aber einvernehmlich und mit gutem Gefühl auf die heute Ausgewählten verständigen. Und auch ein Wort des Dankes an den Bereich Rats- und Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung, der diese Veranstaltung wieder hervorragend geplant und organisiert hat, sowie an die Forum GmbH für die großartige Unterstützung. Und last but not least ein herzliches Dankeschön an die Laudatoren, die gleich die diesjährigen Trägerinnen und Träger der Ehrennadel vorstellen werden.
Bleibt mir nur noch der obligatorische Neujahrswunsch! Als Bürgermeister wünsche ich mir etwas von Ihnen, stellvertretend für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Castrop-Rauxel: Mischen Sie sich weiter ein! Seien Sie Teil der Lösung unserer kommunalen Probleme! Machen Sie Vorschläge, wie es besser laufen könnte! Sagen Sie uns, auch mir ganz persönlich, wo Verwaltung für Sie zum Bremsklotz wird und was Sie an Castrop-Rauxel verbessern würden! Ihre Vorschläge und Ideen sind willkommen. Aber sparen Sie auch nicht mit Lob und Anerkennung, wenn Ihnen etwas gefällt! Denn auch Politik und Verwaltung brauchen Anerkennung für ihre häufig nicht einfache Arbeit. Beide Institutionen bestehen auch nur aus Menschen, die das Beste wollen und sich mit vollem Einsatz in ihre Aufgaben knien.
Ganz persönlich wünsche ich Ihnen, dass es für Sie und Ihre Angehörigen ein gutes Jahr werden möge, privat wie beruflich - mit guter Gesundheit und persönlicher Zufriedenheit! Und schmieden wir nicht zu viele Pläne, sondern beherzigen lieber die Zeilen von Erich Kästner:
"Man soll das Jahr nicht mit Programmen
Beladen wie ein krankes Pferd.
Wenn man es allzu sehr beschwert,
bricht es zu guter Letzt zusammen.
Je üppiger die Pläne blühen,
umso verzwickter wird die Tat.
Man nimmt sich vor, sich zu bemühern,
und schließlich hat man den Salat!
Es nützt nichts, und es schadet bloß,
sich tausend Dinge vorzunehmen.
Lasst das Programm! Und bessert euch drauflos!“
In diesem Sinne ein herzliches Glück auf!
Ihr Johannes Beisenherz
