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Coronavirus: Hilfen und Informationen für Unternehmen
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Hilfen für Ihr Unternehmen
Einleitungstext

Auch in Castrop-Rauxel stellt die Corona-Krise die Unternehmen und Betriebe vor existenzielle Belastungsproben. Behördlich angeordnete Geschäftsschließungen, damit wegfallende Kunden und Endabnehmer sowie unterbrochene Dienstleistungs- und Lieferketten führen bereits jetzt in vielen Unternehmen zu massiven und damit existenziellen Liquiditätsproblemen. Die Wirtschaftsförderung der Stadt Castrop-Rauxel möchte daher Unternehmerinnen und Unternehmern aktuelle Informationen an die Hand geben.

Fortsetzungstext

Allgemeine Informationen für Betriebe

Das Coronavirus bestimmt weiterhin den Alltag von uns allen. Die fortschreitende Zahl der Infizierungen erfordert deshalb besondere Maßnahmen, um möglichst zügig eine weitere Ausbreitung einzudämmen. Ziel ist es, das Ansteckungsrisiko so gering wie möglich zu halten. Persönliche Kontakte müssen daher so weit wie möglich reduziert werden. Die Stadtverwaltung informiert tagesaktuell hier auf ihrer Internetseite.

Die Stadt Castrop-Rauxel und auch alle anderen Städte des Kreises Recklinghausen setzen die Maßnahmen und Anweisungen der NRW-Landesregierung im Kampf gegen das Corona-Virus um. Zum Maßnahmenpaket der Landesregierung.

Um die Ansteckungsgefahr für Bürger und Beschäftigte zu minimieren, ist das Rathaus aktuell für Besucher ausschließlich mit Terminen zugänglich über den Eingang B. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind darüber hinaus weiterhin telefonisch und per E-Mail erreichbar. Außerdem steht eine Vielzahl von Dienstleistungen auch über den Online-Service auf der Homepage zur Verfügung. Amtsgänge vermeiden: Online-Service nutzen.

Alle Informationen über das Coronavirus und dessen Ausbreitung in Castrop-Rauxel und Umgebung haben das Kreisgesundheitsamt und der Kreis Recklinghausen auf der eigens eingerichteten Seite www.kreis-re.de/corona.

 

Handout zur Wiederreöffnung von Ladenlokalen ab dem 20. April

Am Ende dieses Artikels finden Sie ein Handout mit wichtigen Hinweisen für Schutzmaßnahmen zum Schutz vor Neuinfizierungen bei der Wiedereröffnung von Ladenlokalen.

Wirtschaftliche Hilfen für Unternehmen

    1. Warnung vor Fake-Webseiten und E-Mails
    2. Günstige Corona-Massentests für Unternehmen in NRW
    3. NRW.BANK stockt Eigenkapitalangebot auf
    4. Steuererleichterungen für lokale Betriebe
    5. Soforthilfeprogramm (Bund & Land NRW)
    6. Informationen zum Kurzarbeitergeld der Agentur für Arbeit Recklinghausen
    7. Ergänzende Programme zur Liquiditätssicherung
    8. Unterstützung freischaffender Künstlerinnen und Künstler
    9. Entschädigungen bei Quarantäne
    10. Zuschuss zu den Kosten einer Unternehmensberatung
    11. Grundsicherung
    12. Überbrückungshilfe II kann jetzt beantragt werden

 

Fake-Webseiten und E-Mails im Umlauf
Das Bundeswirtschaftsministerium weist darauf hin, dass aktuell E-Mails, Social-Media Auftritte und Webseiten eines imaginären "Bundesamts für Krisenschutz und Wirtschaftshilfe (BAKWH)" im Umlauf sind. Unternehmen müssen sich vergewissern, dass sie keine Fake-Webseiten besuchen und sollen nicht auf E-Mails des “BAKWH” reagieren, in denen sie zur Auskunft über Corona-Hilfen aufgefordert werden.

 

Günstige Corona-Massentests für Unternehmen in NRW

Der Unternehmerverband NRW ermöglicht vergleichsweise günstige Massentests. Betriebe in NRW können nun prophylaktisch Corona-Tests für ganze Belegschaften oder einzelne Teams samt Familienangehörigen durchführen lassen, ohne dass eine öffentlich-rechtliche Veranlassung gegeben ist. Das kann sinnvoll sein, wenn Quarantäne-Maßnahmen vermieden werden sollen oder Geschäftspartner entsprechende Sicherheiten fordern, heißt es beim Unternehmerverband. Der Dachverband Unternehmer NRW übernimmt dafür ein Modell aus Niedersachsen und vereinbarte, dass in NRW dieselben Konditionen gelten. Bedingung sind mindestens 25 Tests pro Standort und Termin, wofür sich mehrere Betriebe zusammen tun können. Die Tests kosten 55 Euro plus Umsatzsteuer, ab 200 Tests nur 45 Euro. Wer solche Tests in seinem Unternehmen durchführen lassen will, kann dies bis zum 5. August 2020 beim Onlineportal der Dienstleistungsgesellschaft der Norddeutschen Wirtschaft (DNW) anmelden.

 

NRW.BANK stockt Eigenkapitalangebot auf: Start-ups und kleine Unternehmen profitieren

Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern, erhöht die NRW.BANK das Volumen ihres Förderprogramms „NRW.Start-up akut“ und stellt zusätzlich der Kapitalbeteiligungsgesellschaft für die mittelständische Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen mbH (KBG NRW) Mittel für stille Beteiligungen an mittelständischen Unternehmen bereit. Als Landesförderbank nutzt sie für beide Unterstützungsmöglichkeiten mit einem Globaldarlehen der KfW die sogenannte „Säule 2“ des Zwei-Milliarden-Pakets des Bundes zur Abmilderung der Corona-Folgen für Start-ups und kleine Mittelständler. Insgesamt stehen zusätzlich 50 Millionen Euro aus den Bundesmitteln der Säule 2 zur Verfügung.

Aus dem Programm “NRW.Start-up akut” vergibt die NRW.Bank seit April 2020 Wandeldarlehen von bis zu 200.000 Euro mit einem Zinssatz von sechs Prozent und maximal sechs Jahren Laufzeit. Die Fördersumme kann das Start-up jederzeit zurückzahlen. Alternativ hat die NRW.Bank die Möglichkeit, den Betrag in eine stille Beteiligung an der Firma umzuwandeln. In Anspruch nehmen können dies Start-ups, die nicht älter als 36 Monate sind. Seit April wurden 15 Förderungen bewilligt und 70 Anträge sind noch in der Bearbeitung.

Zielgruppe des Sonderprogramms Säule II der KBG sind mittelständische Unternehmen (gemäß KMU-Kriterien), die zum 31.12.2020 nicht in Schwierigkeiten waren, in 2020 infolge der Corona-Krise jedoch in Schwierigkeiten geraten sind. Das Beteiligungsvolumen beträgt mind. 50.000 Euro und max. 800.000 Euro je Unternehmen(-sgruppe). Die Laufzeit beträgt mind. 5 Jahre und max. 10 Jahre (bei bis zu 10 Freijahren).

 

Steuererleichterungen für lokale Betriebe

Auch in Castrop-Rauxel stellt die Corona-Krise die Unternehmen und Betriebe vor existenzielle Belastungsproben. Behördlich angeordnete Geschäftsschließungen, damit wegfallende Kunden und Endabnehmer sowie unterbrochene Dienstleistungs- und Lieferketten führen bereits jetzt in vielen Unternehmen zu massiven und damit existenziellen Liquiditätsproblemen.

Bürgermeister Rajko Kravanja hat daher gemeinsam mit Stadtkämmerer Michael Eckhardt Steuererleichterungen beschlossen, um die Liquidität lokaler Unternehmen und der mit ihnen verbundenen Arbeitsplätze zu stärken und zu sichern. Ab sofort kommt die Stadtverwaltung den von der Krise betroffenen Unternehmen mit zinslosen Steuerstundungen der Gewerbesteuer und der Vergnügungssteuer sowie der Herabsetzung von Vorauszahlungsbeträgen der Gewerbesteuer entgegen.

Die entsprechenden Anträge auf Stundung der Gewerbesteuer und/oder Herabsetzung von Gewerbesteuer-Vorausleistungen sowie auf zinslose Stundung der Vergnügungssteuer können betroffene Unternehmerinnen und Unternehmer im „Bürgerservice A bis Z“ unter „Gewerbesteuer“ bzw. „Vergnügungssteuer“ herunterladen.

 

Soforthilfeprogramm (Bund & Land NRW)

Das Antragsverfahren der Soforthilfe ist mit  Ablauf des 31. Mai 2020 beendet worden. Die Bundesregierung hatte das Soforthilfeprogramm gestartet, um kleine und mittlere Unternehmen während der Coronakrise zu unterstützen. Das Land NRW stockte die Zahlungen für Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten durch Landesmittel auf.

Die Hilfe erfolgt im Rahmen eines einmaligen, nicht zurück zu zahlenden Zuschusses. Sie ist gestaffelt nach der Zahl der Beschäftigten und beträgt für drei Monate:

  • 9.000 Euro: bis zu fünf Beschäftigte (Bundesmittel)
  • 15.000 Euro: bis zu zehn Beschäftigte (Bundesmittel)
  • 25.000 Euro: bis zu fünfzig Beschäftigte (Landesmittel)

Anträge für diese Soforthilfen können ausschließlich online gestellt werden. Die Frist läuft bis zum 31. Mai 2020. Den Link zum Online-Antragsformular stellt das Ministerium zur Verfügung.

Zudem steht der Link zum Antragsverfahren auch auf der Webseite der Bezirksregierung Münster zur Verfügung. 

Fragen und Antworten zum Rückmeldeverfahren der NRW-Soforthilfe 2020
Das NRW-Wirtschaftsministerium hat alle wichtigen Fragen und Antworten zum Rückmeldeverfahren auf seiner Webseite veröffentlicht. Zuwendungsempfänger erhalten in den nächsten drei Monaten eine E-Mail von noreply@soforthilfe-corona.nrw.de mit einem beigefügten Vordruck „Ermittlung des Liquiditätsengpasses – NRW-Soforthilfe 2020“. Dieser hilft bei der Ermittlung des Liquiditätsengpasses. Nur das Ergebnis dieser Berechnung soll dem Wirtschaftsministerium über das Rückmelde-Formular (personalisierter Link in E-Mail) mitgeteilt werden. Zuwendungsempfänger müssen alle Unterlagen, die sie zur Berechnung benötigen, für zehn Jahre aufbewahren. Wenn für mehrere Unternehmen Soforthilfe beantragt wurde, erhalten Zuwendungsempfänger jeweils eine separate E-Mail pro Antrag. Bei Fragen zur Abrechnung hat das Ministerium eine zentrale Hotline unter 0211 / 7956 4995 geschaltet.

Das Land setzt Verbesserungen bei der Abrechnung der NRW-Soforthilfe durch und nimmt das Rückmeldeverfahren zum Herbst wieder auf

Nordrhein-Westfalen hat sich beim Bund erfolgreich für verbesserte Abrechnungsmöglichkeiten bei der NRW-Soforthilfe 2020 eingesetzt. Das hat Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart mitgeteilt. Die Verbesserungen betreffen unter anderem Personalkosten, Stundungen und die Anrechnung zeitversetzter Zahlungseingänge. Unternehmen, Kammern und Verbände hatten Teile der Abrechnungsvorgaben des Bundes kritisiert.

Die Verbesserungen im Überblick:
Personalkosten sind von den Einnahmen absetzbar: Der Bund sah die Personalkosten mit dem Kurzarbeitergeld ausreichend abgedeckt. Durch die Lockerungen konnten viele Betriebe aber im Mai und Juni wieder öffnen. Dadurch ergaben sich in der Abrechnung Liquiditätsüberschüsse, da zwar Umsätze erzielt wurden, Personalkosten aber nicht berücksichtigt werden konnten. Künftig werden daher die Einnahmen um solche Personalkosten bereinigt, die zur Erzielung dieser Einnahmen notwendig waren und die nicht durch andere Maßnahmen (etwa das Kurzarbeitergeld) gedeckt wurden.

Gestundete Zahlungen, wie beispielsweise Miet-, Pacht- oder Leasingraten, die innerhalb des Förderzeitraums angefallen wären, können nun ebenfalls angerechnet werden. Damit werden Unternehmen nicht benachteiligt, die sich in eigener Initiative um Zahlungsstundungen bemüht haben.

Mehr Flexibilität beim Zuflussprinzip: Bisher wurden alle tatsächlichen Zahlungseingänge im Förderzeitraum berücksichtigt, auch wenn ihnen eine Leistung vorausging, die vor der Corona-Zeit erbracht wurde. Dadurch wurden viele Unternehmen, z.B. im Handwerk oder Messebau, die auf Rechnung und mit Zahlungszielen arbeiten, benachteiligt. Die Unternehmen erhalten nun die Option, bei Einnahmen innerhalb des Förderzeitraums auf den Zeitpunkt der Leistungserbringung abzustellen.

Hohe einmalige Zahlungseingänge im Förderzeitraum, die sich auf ein ganzes, zurückliegendes Jahr beziehen, können nun anteilig angesetzt werden. Das betrifft etwa GEMA-Zahlungen für Künstlerinnen und Künstler oder Zahlungen der VG-Wort für Journalistinnen und Journalisten.

 

Informationen zum Kurzarbeitergeld der Agentur für Arbeit Recklinghausen 

Bleiben im Zuge der pandemischen Verbreitung des Corona-Virus Lieferungen aus und verringert sich dadurch die Arbeitszeit im Unternehmen oder wird ein Betrieb auf Anordnung des Gesundheitsamtes vorübergehend geschlossen und entsteht dadurch ein Entgeltausfall für die Beschäftigten, kann ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld bestehen (Einzelfallprüfung).

Kurzarbeitergeld können Arbeitgeber mit mindestens einem beschäftigten Arbeitnehmer beantragen. In einem ersten Schritt sollte der Vordruck mit der Anzeige in Papierform an die Agentur für Arbeit Recklinghausen in 45630 Recklinghausen (Postfach-Adresse) geschickt werden, um die Bearbeitungszeit zu minimieren. Bei einem Versand per Mail sollten die Anhänge ein möglichst kleines Datenvolumen haben.

Wird eine Anzeige auf Kurzarbeit bewilligt, kann der Betrieb das Kurzarbeitergeld für den jeweiligen Kalendermonat beantragen. Die konkreten Ansprüche werden dann berechnet und nachträglich überwiesen. Das heißt: Der Arbeitgeber zahlt zunächst das Gehalt an seine Mitarbeiter aus und erhält es nachträglich von der Bundesagentur für Arbeit.

Die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld sind deutlich vereinfacht worden, und zwar rückwirkend ab dem 1. März 2020. Konkret bedeutet das, zehn Prozent der Beschäftigten im Betrieb müssen vom Arbeitsausfall betroffen sein (statt bisher ein Drittel). Den Arbeitgebern werden die Sozialversicherungsbeiträge in voller Höhe erstattet. Dies gilt in gleichem Maß ab sofort auch für Zeitarbeitsunternehmen. Somit muss ein Betrieb keine negativen Arbeitszeitsalden mehr aufbauen, bevor er Kurzarbeitergeld beantragen kann. Auf diese Weise will die Bundesregierung Entlassungen verhindern und Arbeitnehmer in den Betrieben halten.

Alle Informationen rund um Voraussetzungen, Antragsgewährung  und Auszahlung von Kurzarbeitergeld finden Sie hier.

Dieses Video gibt Aufschluss über die korrekte Beantragung.

Wichtig: Betriebe müssen Kurzarbeit vorher bei der Arbeitsagentur anzeigen. Erst danach können sie diese beantragen. Von ihrem Arbeitgeber-Service erhalten Unternehmen die Zugangsdaten, um Kurzarbeitergeld beantragen zu können.

Kontaktdaten des Arbeitgeber-Service:

02305/ 942- 225, sandra.breidenbach@arbeitsagentur.de

02305/ 942-202, matthias.erfmann@arbeitsagentur.de

Alternativ die Hotline im Kreis Recklinghausen: 0800 / 4555520

Auch im Umgang mit von Arbeitslosigkeit bedrohten Arbeitnehmern zeigt sich die Bundesagentur für Arbeit in diesen Zeiten flexibel und unbürokratisch: So wurde die persönliche Vorsprachepflicht für Arbeitslosmeldungen ausgesetzt, Arbeitnehmer können diese telefonisch mitteilen unter 0800 / 4555500. 

Sollten sich aus den zusammengestellten Informationen Fragen oder weiterer Gesprächsbedarf ergeben, stehen Ihnen und den durch Sie betreuten Unternehmen die Agentur für Arbeit gerne unter der Rufnummer 0800 / 4555520 zur Verfügung.

 

Ergänzende Programme zur Liquiditätssicherung

Kredite der KfW

Unternehmen, Selbstständige oder Freiberufler, die durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten sind und einen Kredit benötigen, erhalten Hilfe durch die KfW-Bank. Sie können ab sofort bei ihrer Hausbank einen Kredit für Investitionen und Betriebsmittel beantragen, sofern sie bis zum 31.12.2019 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten waren. Die KfW übernimmt hierbei 80 % - 90 % des Ausfallsrisikos der Hausbank.

Zu Vorbereitung der Kreditbeantragung bei der Hausbank stellt die KfW folgendes Online-Formular bereit.

Kontakt: 0800 539-900

 

Ab 15.04. beantragen: KfW-Schnellkredit 2020

Ab dem 15.04. (nach Genehmigung der EU-Kommission) können Sie bei Ihrer Bank oder Sparkasse den neuen KfW-Schnellkredit 2020 beantragen – oder weiterhin einen der bestehenden Kredite zur KfW-Corona-Hilfe
 
Der KfW-Schnellkredit 2020 richtet sich an Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern, die mindestens seit Januar 2019 am Markt sind.
 
Der Kredit kann für Anschaffungen (Investitionen) und laufende Kosten (Betriebsmittel) verwendet werden und ist zu 100 % abgesichert durch eine Garantie des Bundes. Das erhöht Ihre Chance deutlich, eine Kreditzusage zu erhalten.
 
Weitere Details, z.B. wie Sie die genaue Anzahl Ihrer Mitarbeiter ermitteln, erfahren Sie auf auf der Produktseite zum KfW-Schnellkredit

 

Hilfe von der NRW.BANK

Unternehmen in NRW, die wirtschaftlich vom Coronavirus betroffen sind, werden durch das Service-Center der NRW.BANK unter 0211-91741 4800 kostenlos zu den passenden Förderprogrammen z.B. bei Produktionsengpässen oder Lieferschwierigkeiten beraten.

Alle Prozesse rund um die Corona-Krise sind sehr dynamisch. Die NRW.BANK hat bereits diverse Programmänderungen umgesetzt und arbeitet darüber hinaus mit Hochdruck an weiteren programmbezogenen Hilfsmaßnahmen – in enger Abstimmung mit dem Land. Aktualisierungen finden Sie regelmäßig auf der Homepage der NRW.BANK.

 

Universalkredit der NRW-Bank

Die NRW.BANK die Bedingungen ihres Universalkredits attraktiver gestaltet und übernimmt nun bereits ab dem 1. Euro bis zu 80% (statt bisher 50%) des Risikos. Für Haftungsfreistellungen bis zu einem Betrag von 250T€ reichen die bei den Hausbanken vorliegenden Unterlagen für die Risikoeinschätzung. 

Die Kreditzusage erfolgt in der Regel innerhalb von 72 Stunden. 

Kontakt: 0211 / 91741 4800

 

NEU: NRW.Start-up akut

Zielgruppe:
Innovative, wachstumsorientierte Unternehmen (Kapitalgesellschaften) in Seed- oder Start-up-Phase (nicht älter als 36 Monate)

Volumen:
15.000 € bis 200.000 €, wobei der maximale Förderbetrag durch eine ggfs. bereits bestehende, de-minimis-relevante Förderung des Unternehmens begrenzt wird

Laufzeit:
6 Jahre, jederzeit ohne Vorfälligkeitsentschädigung rückzahlbar. Das Wandeldarlehen ist endfällig oder kann mit Eintritt eines neuen Investors in Eigenkapital gewandelt werden. 

Vorteil: In der akuten Krise wird das Unternehmen nicht durch Zins- und Tilgungszahlungen belastet.

Finanzierungsform: Wandeldarlehen

 

Bürgschaften zur Absicherung von Betriebsmitteldarlehen

Die Bürgschaftsbank NRW übernimmt Ausfallbürgschaften für Kredite an mittelständische Unternehmer und freiberuflich Tätige bis 2,5 Millionen Euro, wenn diese ihrem Kreditinstitut keine ausreichenden Sicherheiten stellen können. 

Nähere Infos finden Sie hier.

Kontakt: 02131 5107-200

Bürgschaften ab 2,5 Millionen Euro über die PWC für eine Landesbürgschaft: Internetseite der PWC

 

Beteiligungskapital

Der „Mikromezzaninfonds Deutschland“ kann ohne Einschaltung der Hausbank und ohne Sicherheiten stille Beteiligungen eingehen (max. 75.000 Euro). Richtet sich an kleine Unternehmen, Gründungen und spezielle Zielgruppen (u.a. Unternehmen, die ausbilden sowie Gründungen aus der Arbeitslosigkeit).

 

Unterstützung freischaffender Künstlerinnen und Künstler

Mit einem Sofortprogramm sollen Künstlerinnen und Künstler unterstützt werden, die professionell und selbständig tätig sind und durch die Absage von Projekten, Veranstaltungen oder sonstiger Engagements aufgrund o.a. Verfügungen Einnahmeausfälle nachweisen können. Die Antragstellung erfolgt über die Bezirksregierung Münster.  

Kontakt: 0251 / 411 4417 oder 0251 / 411 1171

“Auf geht’s!”: Anträge für Künstlerstipendien können ab jetzt online gestellt werden
Ab sofort können freischaffende Künstlerinnen und Künstler aller Sparten Anträge für Stipendien über die Website des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft stellen. Mit dem umfangreichen Stipendienprogramm „Auf geht’s!“ in Höhe von 105 Millionen Euro unterstützt die Landesregierung Künstlerinnen und Künstler dabei, ihre Arbeit trotz der weiterhin notwendigen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie fortzusetzen. Die Stipendien sollen helfen, begonnene Vorhaben zum Abschluss zu bringen, neue zu konzipieren oder auch neue Vermittlungsformate zu entwickeln und auszuprobieren. Ausgeschrieben werden 15.000 Stipendien, die mit je 7.000 Euro dotiert sind. Voraussetzung für die Antragstellung ist eine aussagefähige künstlerische Biografie oder die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse bzw. in einem einschlägigen Künstlerverband, die Angabe von zwei Referenzen sowie eine Kurzbeschreibung des geplanten Projektes. Die Antragsfrist läuft bis zum 30. September 2020.

 

Entschädigungen bei Quarantäne 

Für Verdienstausfälle, die im Zusammenhang mit einer behördlich ausgesprochenen Quarantäne stehen, bestehen Maßnahmen zur Entschädigung. Berechtigt sind Arbeitnehmer*innen und Selbständige/Freiberufler*innen. Zuständig ist das LWL-Amt für Soziales Entschädigungsrecht Münster

Kontakt: 0251 / 591 01

 

Zuschuss zu den Kosten einer Unternehmensberatung

Der Zuschuss im Rahmen des Förderprogramms Förderung unternehmerischen Know-hows beträgt für alle von der Corona-Krise betroffenen KMU 100 Prozent der in Rechnung gestellten Beratungskosten. Die maximal förderfähigen Beratungskosten betragen 4.000 Euro. Zu den förderfähigen Beratungskosten gehören neben dem Honorar auch Auslagen und Reisekosten der Beraterinnen und Berater, nicht jedoch die Umsatzsteuer. Der Zuschuss wird an das Beratungsunternehmen ausgezahlt.

Vorherige Informationsgespräche mit einem regionalen Ansprechpartner sind vor Antragstellung nicht vorgeschrieben.

Anträge können längstens bis zum 31. Dezember 2020 beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA; = Bewilligungsbehörde) gestellt werden.

Hier finden Sie den Antrag. 

 

Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) , insbesondere für Kleinunternehmer und sogenannte Solo-Selbständige (Jobcenter)

Grundsicherung kann jede hilfebedürftige Person beantragen, die zu wenige oder keine Mittel hat, um den Lebensunterhalt für sich (und die eigene Familie) sicherzustellen. Dies gilt unabhängig davon, welche Beschäftigungsform diese Person hat.

Folgende vorübergehende Vereinfachungen des Zugangs zur Grundsicherung sind geplant (Diese Informationen sind noch vorläufig und vorbehaltlich der gesetzlichen Beschlüsse):

  • Wegfall der Vermögensprüfung für die ersten 6 Monate.
  • In den ersten 6 Monaten des Leistungsbezugs werden die Ausgaben für Miete und Heizung in tatsächlicher Höhe anerkannt.
  • Kinderzuschlag (KiZ) als Alternative zur Grundsicherung erhält, wessen Einkommen zwar für ihn selbst, nicht aber für seine Familie reicht.

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

Überbrückungshilfe II kann jetzt beantragt werden

Seit dem 22.Oktober können über die gemeinsame bundesweit geltende Antragsplattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de Anträge auf Überbrückungshilfe für den Zeitraum von September bis Dezember 2020 gestellt werden. Die sogenannte Überbrückungshilfe II knüpft an die Überbrückungshilfe I (Juni-August 2020) an. Sie unterstützt kleine und mittelständische Unternehmen sowie Soloselbstständige und Freiberufler, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders stark betroffen sind, mit nicht-rückzahlbaren Zuschüssen zu den betrieblichen Fixkosten.

Die Bedingungen wurden verbessert und erleichtert. So wurde die Begrenzung der Förderung für Unternehmen bis zehn Beschäftigte auf maximal 15.000 Euro gestrichen. Höhere Fördersätze gibt es auch für Unternehmen, die weiterhin praktisch vollständig still liegen, wie zum Beispiel die Veranstalter- oder Schaustellerbranche. Auch können Unternehmen, deren Umsatz um 30 Prozent gegenüber dem Vorjahr eingebrochen ist, nun Überbrückungshilfe beantragen. Darüber hinaus arbeitet die Bundesregierung daran, die Hilfen auch über den Dezember 2020 hinaus zu verlängern. Das hat die Ministerpräsidentenkonferenz am 14. Oktober beschlossen.

Angesichts steigender Infektionszahlen fördert die Überbrückungshilfe II für den Zeitraum September bis Dezember 2020 künftig auch Maßnahmen zur temporären Verlagerung des Geschäftsbetriebs in die Außenbereiche, wo die Ansteckungsrisiken geringer sind. Förderfähig sind hierfür z.B. die Anschaffung von Außenzelten oder Wärmestrahlern.

Die Antragsfrist für die Phase 2 endet am 31. Dezember 2020.

 

Weitere Hilfen und Websites

Steuerliche Liquiditätshilfen 

Die Liquidität von Unternehmen kann durch steuerliche Maßnahmen verbessert werden: zinslose Stundung der Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer, Antrag auf Herabsetzung von Vorauszahlungen / des Steuermessbetrages für Gewerbesteuer-Vorauszahlungen. Nähere Infos finden Sie auf der Homepage des Finanzministeriums

Beitragsbefreiung Rundfunkbeitrag ("GEZ") und GEMA 

Eine temporäre Befreiung von den Zahlungen für den Rundfunkbeitrag und für die GEMA ist für den Zeitraum der Geschäftsschließung möglich.

Rundfunkgebühr:
Auswahlfeld "Ich möchte eine Frage zu meinem Beitragskonto stellen". Nachricht mit Kundennummer und kurzer Angabe der Gründe und der voraus. Schließungsdauer.

GEMA:
E-Mail mit Kundennummer und kurzer Angabe der Gründe und der voraussichtlichen Schließungsdauer an absagecorona@gema.de

Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen

Wenn die sofortige Einziehung der Sozialversicherungsbeiträge mit erheblichen Härten für das Unternehmen verbunden wäre und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet wird, ist eine Stundung der Beiträge zu den erleichterten Bedingungen möglich. Es müssen alle anderen Maßnahmen aus den verschiedenen Hilfspaketen und Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung ausgeschöpft sein. Über den Stundungsantrag entscheidet die Krankenkasse als zuständige Einzugsstelle nach pflichtgemäßem Ermessen. Bitte wenden Sie sich direkt an Ihre jeweils zuständige Krankenkasse.

Weiterführende Webseiten 

 

Handout